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Intensivpflege- und Rehabilitationstärkungsgesetz - IPReG

Abschließende Beratung im Bundestag vom 2.Juli 2020

Der Gesetzgebungsprozess inklusive Mediatheken und Drucksachen auf:
bundestag.de

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Reformierung der Intensivpflege vorgeschlagen. Demnach soll die pflegerische Versorgung von Menschen mit Beatmung unter dem Vorwand der Qualitätssteigerung in stationären Einrichtungen erfolgen.

Dadurch könnte Pflegefachpersonal aus der 1:1 Versorgung freigesetzt werden, um im stationären Bereich mehr Menschen versorgen zu können. Entscheidene Fragen nach Kapazitäten und dem Selbstbestimmung des Wohnortes der Betroffenen bleiben lange und teilweise unbeantwortet.

28. Mai 2020

    Aussprache zum IPReG im Bundestag am 27. Mai 2020
    Link zur Mediathek des Bundestags

    Beschlussdrucksache: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (PDF, 144KB, nicht barrierefrei)

    Quelle: bundesrat.de

    Weitere Informationen zur Stellungnahme des Bundesrates zum IPReG:

    bundesrat.de

Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit

PDF Download: Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG)

Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Bundestagsfraktion B´90 / Grüne

Autorenmeinung: Diese Webseite bemüht sich, politische Informationen zu Politik und Pflege möglichst ganzheitlich und überparteilich darzustellen.

Zum Gesetzesvorhaben persönliche Stellungnahmen:

Intensivpflege stärken Bundesregierung ohne Zahlen

RISG Reha und Intensivpflege Stärkungsgesetz Eine Kritik