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19. Mai 2020




Reha- und Intesivpflege

Noch ein Stärkungsgesetz


Konzertierte Aktion Pflege

Kleine Sonderseite


Sofortprogramm Pflege 1

13.000 Stellen für die Altenpflege


Sofortprogramm Pflege 2

Personaluntergrenzen im Krankenhaus


Bundestagsdebatten

Pflegepolitk in Bild und Ton


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Pflegepolitik zum Nachlesen


Bundespflegekammer

Auf dem Weg zur berufsständischen Vertretung


Streitpunkt Pflegeversicherug

Umlage vs. Kapitaldeckung


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Politik und Pflege in Münster


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Quellen politischer Informationen


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Bundestagssitzung vom 20. Dezember 2019 Vorschlägen für eine bessere Kurzzeitpflege

    https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw51-de-kurzzeitpflege-673048

Bundestagssitzung vom 8. November 2019 Vorschläge der Grünen zur Pflegeversicherung erörtert

Bundestagssitzung vom 7. Novemvber 2019 - Bundestag entlastet Kinder pflegebedürftiger Eltern

Bundestagssitzung vom 26. September 2019 zum Pflegelöhneverbessrungsgesetz:

Bundestagssitzung vom 13. September 2019 zum Haushaltsentwurf für das Ressort Gesundheit und Pflege:

Bundestagssitzung vom 19. Mai 2020 2019 zur Pflegeversicherung:

Bundestagssitzung vom 9. November 2018 zum Pflegepersonalstärkungsgesetz:


Gesundheitsausschuss

    Eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Gesundheit fand am Mittwoch, dem 10. Oktober 2018 statt. Sachverständigenlisten, Wortbeiträge und eine Zusammenfassung der dreistündigen Sitzung können hier abgerufen werden:

Hauptthemen waren das Pflegepersonalstärkungsgesetz der Bundesregierung sowie zwei Anträge der Prtei "Die Linke"


Der Bundestag zur Pflege am 27.September 2018

Alle Redebeiträge und Zusammenfassung der Debatte unter:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw39-de-pflegepersonal/568876


Nach der Sommerpause - Die erste Bundestagsdebatte zur Pflege

Alle Redebeiträge und Zusammenfassung der Debatte unter:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw37-de-gesundheit/566408


Kurz VOR der Sommerpause wurde im Bundestag die neue Ausbildugs- und Prüfungsverodnung für Pflegeberufe verabschiedet. Die Oppositionsparteien kritisieren eine Abwertung der Altenpflegeausbildung und sehen die die Gefahr einer "Sackgassenqaulifikation", die Regierung sieht die neue Verordnung als gute Grundlage für die generalistische Pflegeausbildung.

Die teils sehr lebhafte Debatte in der Bundestagsmediathek:(+ dazugehörige Bundestagsanträge im *.pdf)

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw26-de-pflegeberufe/560342


Ebenso wurde der Etat des Gesundheitsministeriums mit den Stimmen der Großen Koalition gebilligt. Mit rund 15 Milliarden Euro fällt dieses Ressort vergleichsweise gering aus. Die Opposition kritisiert u.A .die zu niedrig angesetzten Ausgaben für die Pflege.

Debatte in der Bundestagsmediathek:(+ dazugehörige Bundestagsanträge im *.pdf)

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw27-de-gesundheit/561014


Erste Regierungserklärung von Gesundheitsminister Spahn (CDU)

Einzelne Redebeiträge in Bundestagsmediathek

Einzelne Redebeiträge zusammengefasst