GroKo

Kaum ein Politikfeld der Großen Koalition hat so sehr polarisiert wie die Pflegepolitik unter Jens Spahn. Fraglich bleibt, wann und / oder welche vom Minister angekündigten Verbesserungen auf den Stationen und Wohnbereichen der Altenheime und Krankenhäuser tatsächlich ankommen.

Es folgt eine Sammlung der von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Gesetze. Unklar ist, ob angesichts der bevorstehenden Verrentungswelle in der Pflege die folgenden Maßnahmen ausreichen, um eklatante Personallücken zu schließen.

Ebenso fraglich sind die Erfolgsaussichten um die Besetzung von 13.000 Fachkraftstellen und 20.000 Hilfskraftstellen in der Altenpflege.

Gesetze und Erlasse

Pflege – Website des Bundesministeriums für Gesundheit

Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz 20.000 Hilfkräfte für die Altenpflege

Referentenentwurf: Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)

Gegenrede der Grünen im Bundestag zum KHZG – von MdB Maria Klein Schmeink

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe

PPUG -Personaluntergrenzen in Krankenhäusern – bundesgesundheitsministerium.de

Das Reha- und Intensivpflege Stärkungsgesetz – PDF

Das Pflegepersonalstärkungsgesetz

Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz

Das MDK-Reformgesetz

Das Angehörigen Entlastungsgesetz

Nachgefragt

Kleine Anfrage von B´90 /Grüne zu:

Zusammensetzung, Arbeitsaufträge und Inhalte der „Konzertierten Aktion Pflege“

Antwort der Regierung

Intensivpflege – Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion B´90 / Grüne