Kaum ein Politikfeld der Großen Koalition hat so sehr polarisiert wie die Pflegepolitik unter Jens Spahn. Fraglich bleibt, wann und / oder welche vom Minister angekündigten Verbesserungen auf den Stationen und Wohnbereichen der Altenheime und Krankenhäuser tatsächlich ankommen.
Es folgt eine Sammlung der von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten Gesetze. Unklar ist, ob angesichts der bevorstehenden Verrentungswelle in der Pflege die folgenden Maßnahmen ausreichen, um eklatante Personallücken zu schließen.
Ebenso fraglich sind die Erfolgsaussichten um die Besetzung von 13.000 Fachkraftstellen und 20.000 Hilfskraftstellen in der Altenpflege.
Gesetze und Erlasse
Arbeitsentwurf Pflegereformgesetz (Quelle: portal-sozialpolitik.de)
Dezember 2020: Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz
Pflege – Website des Bundesministeriums für Gesundheit
Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)
Gegenrede der Grünen im Bundestag zum KHZG – von MdB Maria Klein Schmeink
PPUG -Personaluntergrenzen in Krankenhäusern – bundesgesundheitsministerium.de
Das Reha- und Intensivpflege Stärkungsgesetz – PDF
Das Pflegepersonalstärkungsgesetz
Das Pflegelöhneverbesserungsgesetz
Das Angehörigen Entlastungsgesetz
Nachgefragt
Kleine Anfrage von B´90 /Grüne zu:
Zusammensetzung, Arbeitsaufträge und Inhalte der „Konzertierten Aktion Pflege“
Intensivpflege – Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion B´90 / Grüne